Artikel 5 schützt Meinung, Information und Presse.
Das Grundrecht schützt in erster Linie vor staatlichen Eingriffen.
Kenne.Deine Rechte.
Was Meinungsfreiheit schützt, wo Grenzen verlaufen und wie du bei einer Löschung oder Kontosperrung systematisch vorgehst.
Meinungsfreiheit ist stark – aber nicht grenzenlos.
Allgemeine Gesetze, Jugendschutz und persönliche Ehre setzen Grenzen.
Artikel 10 EMRK schützt grenzüberschreitende Information.
Eingriffe müssen gesetzlich vorgesehen und in einer demokratischen Gesellschaft notwendig sein.
Grundrecht ist nicht dasselbe wie Plattformzugang.
Private Regeln gelten, doch Moderationsentscheidungen müssen nach dem DSA begründet werden.
Wichtige Unterscheidung
Meinung, Tatsache und Angriff.
Die rechtliche Bewertung hängt immer vom vollständigen Kontext ab.
Eine persönliche Bewertung.
Auch scharfe oder polemische Kritik kann geschützt sein. Entscheidend ist, ob noch die Sache im Vordergrund steht.
Eine überprüfbare Aussage.
Wahrheit, Sorgfalt und Belegbarkeit spielen eine andere Rolle als bei Werturteilen.
Kein Freibrief für Bedrohung oder Verleumdung.
Gerichte wägen Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsschutz und Informationswert gegeneinander ab.
Bei Löschung oder Sperrung
Fünf Schritte, die Beweise sichern.
Ruhig, vollständig und fristgerecht dokumentieren.
- 01
Entscheidung sichern
Screenshot, URL, Datum, Uhrzeit und vollständige Begründung speichern.
- 02
Eigenen Beitrag dokumentieren
Wortlaut und Kontext vollständig sichern.
- 03
Regel abgleichen
Welche konkrete Plattformregel oder gesetzliche Norm wird genannt?
- 04
Intern widersprechen
Beschwerde sachlich begründen, Belege beifügen und Fristen notieren.
- 05
Unabhängige Prüfung erwägen
Je nach Fall Streitbeilegung oder anwaltliche Beratung nutzen.
„Bitte überprüft die Entscheidung erneut. Der vollständige Beitrag lautet […]. Als Verstoß wurde […] genannt. Aus meiner Sicht greift diese Regel hier nicht, weil […]. Bitte nennt mir die konkrete Passage und weitere Beschwerdemöglichkeiten.“
Hinweis: Dieser Bereich bietet allgemeine Orientierung und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.
Quellen & Originaldokumente